In eigener Sache

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Nach dem deutschen Telemediengesetz (TMG) vom 1. März 2007 sind Anbieter von elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten, somit auch die Betreiber von Weblogs im Internet verpflichtet, bestimmte personenbezogene Informationen über sich auf ihrer Website zu veröffentlichen, soweit sie ihre Internetpräsenz „geschäftsmäßig“ betreiben (§ 5 TMG). Diese Zusammenstellung von Informationen, landläufig „Impressum“ genannt, müssen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar gehalten werden.

Ab wann eine Website als „geschäftsmäßig“ gilt, ist allerdings in der Rechtsprechung bisher umstritten; und somit auch die Frage, ob privat betriebene Websites impressumspflichtig sind. Im Zweifelsfall raten Juristen, sich an die Vorgaben des § 5 TMG zu halten. Nun verdiene ich mit meinem Weblog keinen einzigen Eurocent. Ich erhebe von den Lesern keine Gebühren und schalte keine Werbung auf kommerzielle Angebote. Allerdings empfehle ich in meinen Texten gelegentlich Bücher und andere Medien. Ist dies vielleicht schon eine „geschäftsmäßige Tätigkeit“, selbst wenn ich von den Herstellern und Anbietern dieser Angebote für meine Empfehlung nicht entlohnt werde? Ich will da lieber auf Nummer sicher gehen und habe deshalb ein Impressum veröffentlicht, das den Mindestanforderungen des TMG entspricht.

Bei dieser Gelegenheit habe ich dort zugleich ein paar weitere „Grundsätze“ und „Spielregeln“ veröffentlicht, die für mein Weblog, für mich und für seine Nutzer gelten: eine Definition der Inhalte und Absichten dieser Website; mein Bekenntnis zur Sorgfalt bei der Erstellung der Inhalte; die Begrenzung meiner Haftung, insbesondere auch für Inhalte, auf die ich durch Links verweise; Regeln für den Umgang mit Kommentaren; meinen Anspruch auf das Urheberrecht an den von mir hier veröffentlichten Texten; und schließlich eine Erklärung zum Datenschutz.

Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste! Ich habe mir sagen lassen, dass es Beutelschneider gibt, gewerbsmäßige Abmahnvereine, die nur darauf lauern, einem harmlosen Blogger wie mir nicht vorhandenes Geld aus der leeren Tasche zu ziehen. Und auch vor übelwollenden Konkurrenten im unüberschaubaren Webspace müsse man auf der Hut sein, die sich durch ein ehrliches Wort auf den Schlips getreten fühlen und auf Rache sinnen.

Da ich mir aber keine unnötige Blöße geben und weiterhin ganz unbefangen auf Schlipse meiner Wahl treten möchte, wann immer mir dies im Rahmen der Meinungsfreiheit möglich und in der Sache angezeigt erscheint, habe ich einen Arbeitstag geopfert und mich notgedrungen dieser Pflicht entledigt. Meine treuen Leser bitte ich zu entschuldigen, dass ich ihnen heute keinen unterhaltsameren Lesestoff anbieten kann. Dafür wird der Lesestoff der Zukunft vielleicht aber umso interessanter.

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